KNOETZL Staging

Anlegerschaden im internationalen Verfahrens- und Privatrecht

Beim Thema Anlegerschaden im internationalen Verfahrens- und Privatrecht setzte sich der OGH in jüngster Zeit mehrfach mit der Frage auseinander, welche Gerichte für Ersatzansprüche aus Anlegerschäden (insbesondere in Folge fehlerhafter Kapitalmarktinformationen) international zuständig und nach welchem Recht derartige Ansprüche zu beurteilen sind. Die Fragestellungen verlaufen im internationalen Verfahrensrecht und auch im internationalen Privatrecht weitgehend parallel. Dies gilt insbesondere für die Lokalisierung des Erfolgsorts, die ist bei bloßen Vermögensschäden (wozu auch Anlegerschäden gehören) mit ganz besonderen Schwierigkeiten verbunden ist. Der EuGH (etwa in den Urteilen Kronhofer, Kolassa und Universal Music) hat in diesem Zusammenhang bisher mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet.

Judith Schacherreiter hat zu diesem Problemkreis intensiv publiziert (alle Publikationen) und die rezenten Entscheidungen kommentiert:

• Schacherreiter, Anmerkung zu 6 Ob 18/17s, ÖBA 2018, 54-57

• Schacherreiter, Anmerkung zu 3 Ob 28/17i, ÖBA, 2017, 706-708

• Schacherreiter, Klägergerichtsstand für Privatanleger bei fehlerhafter Kapitalmarktinformation? Reflexionen zu 6 Ob 18/17s aus Verbrauchersicht, VbR 2017, 193-196

• Schacherreiter, Die internationale Zuständigkeit für Prospekthaftungsklagen nach der EuGVVO, Festschrift Danzl 2017, 645-653

• Schacherreiter, Das auf die Prospekthaftung anwendbare Recht, in Heindler/Verschraegen, Internationale Bankgeschäfte mit Verbrauchern, Wien 2017, 97-111

• Schacherreiter, Anmerkung zu 4 Ob 112/15x, ÖBA 2016, 529-532